„Das Gesetz ist eine gute Regelung, um die internationalen Gesundheitsvorschriften im Sinne eines effizienten und umfassenden Gesundheitsschutzes der Bevölkerung vorzunehmen“, erklärt die Neuköllner Bundestagsabgeordnete Stefanie Vogelsang, die auch Mitglied des Gesundheitsausschusses ist. „Für Krankheitserreger gibt es keine Grenzen!“

Zu den beschlossenen Änderungen gehört, dass Schutzimpfungen gegen Gelbfieber, wie vom Bundesrat angeregt, künftig nur von Ärzten vorgenommen werden dürfen, die die erforderliche fachliche Qualifikation besitzen und über geeignete Räumlichkeiten und Einrichtungen für die Lagerung des Impfstoffs sowie für die Durchführung der Impfung verfügen. Ferner sollen auch zu den Krankheiten Mumps, Windpocken und Keuchhusten neue Arzt- und Labormeldepflichten eingeführt werden. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung war bereits eine Arzt- und eine Labormeldepflicht für Röteln vorgesehen.

Mit dem Gesetz werden außerdem wichtige Lehren aus der EHEC-Epidemie gezogen: Die vorgeschriebenen Übermittlungszeiten für die Meldung von Infektionen werden von heute 16 auf vier Tage verkürzt. Krankenhäuser und Arztpraxen sind verpflichtet, innerhalb von 24 Stunden das zuständige Gesundheitsamt zu informieren. Über diese Sofortmaßnahmen hinaus stellt das Gesetz die Weichen für moderne informationstechnologische Lösungen im Infektionsschutzmeldewesen.